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Autor Thema: Haftungsausschluss durch Signatur?  (Gelesen 3730 mal)

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Frank

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Haftungsausschluss durch Signatur?
« am: 19. Oktober 2010 - 01:21:19 »

Hallo,

unter dieser Rubrik steht zwar \"Off Topic\", aber das ist dieser Beitrag für ein Forum aus meiner Sicht nun wirklich nicht.

Nach deutschem Recht ist die \"Sippenhaft\" zwar angeblich seit 1945 abgeschafft, dieses gilt jedoch nicht für Foren im Internet. Quatsch? - Denkste. Der Webmaster haftet meines Wissens für alle Beiträge und nicht der Schreiber, bzw. Verursacher. Dieses gilt insbesondere im Bereich des Urheberrechtes, wo über jedem Webmaster das Damoklesschwert einer Abmahnung kreist.

In einem anderen Forum wurde ich auf eine Signatur aufmerksam, welche dort UNTER JEDEM Beitrag steht. Sinngemäß:

\"Der Betreiber und die Moderatoren des Blubber-Forums distanzieren sich hiermit ausdrücklich von dem diesem Beitrag. Sollte dieser Beitrag Ihre Rechte verletzen bitten wir um Benachrichtigung\"

Interessanterweise stand dieses sogar unter den Beiträgen der Moderatoren. :D

Das wir auf fast jeder Webseite so einen \"Disclaimer\" finden ist ja nicht neu. Natürlich veröffentlichen wir die Links nur, weil wir uns gleichzeitig davon distanzieren. Tztztz :wacko: :thumbsup: 8o

Was mich interessieren würde:

Ist diese Signatur tatsächlich eine Möglichkeit die Haftung auf den Benutzer zu delegieren, bzw. schützt soetwas tatsächlich?

BITTE

keine Spekulationen, oder Beiträge a la´\"Ich weis nicht\" oder \"ich glaube...\".

Selbstverständlich erwarte ich hier keine fundierte Rechtsberatung, aber vielleicht hat jemand hier im Forum Erfahrungen mit dieser Thematik und kann mir seine Meinung hierzu schreiben?

Vielen Dank im voraus.

Gruss

Frank
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Poliorketes

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Haftungsausschluss durch Signatur?
« Antwort #1 am: 19. Oktober 2010 - 02:07:58 »

Die einschlägigen Urteile sind m.E. eindeutig, daß der Seitenbetreiber haftet. Disclaimer hin oder her. Es geht ja nicht darum, ob das Geschriebene die Meinung des Betreibers ist, sondern darum, daß er die Veröffentlichung ermöglicht hat. Ggf. würde ich das mal bei Heise thematisierren.
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Beim Aussteigen stolpert man schon mal über das Dach des nebenan geparkten Autos. Von Parkhäusern reden wir hier lieber nicht. Sagen wir, der Wendekreis ist groß. (Aus einem Test des Ford Ranger)

Soldat Ryan

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Haftungsausschluss durch Signatur?
« Antwort #2 am: 19. Oktober 2010 - 08:05:00 »

Grundsätzlich würde ich mich meinem Vorredner anschließen. Aber in der letzten Zeit kam es zu einigen Urteilen, die in eine andere Richtung gehen. Heise als Beispiel muss nicht den Link zu einer Firma entfernen die Kopierschutz umgeht (letzte Woche Thema bei Heise.de). Generelle Haftung von Betreibern ist auch ausgeschlossen worden. Momentan ist dieses Rechtsfeld scheinbar nicht eindeutig geklärt und es sind Einzelentscheidungen. Ich würde da immer die Entscheidungen zum AGB als Hilfe nehmen. Die sagen eindeutig, dass man niemanden durch AGB\'s einseitig zu stark einschränken darf. Und einen generellen Haftungsausschluß kann man so halt nicht realisieren.
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xothian

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Haftungsausschluss durch Signatur?
« Antwort #3 am: 19. Oktober 2010 - 10:54:56 »

erstmal, mit sippenhaft hat dies nichts zu tun da der begriff und anwendung etwas voellig anderes bedeutet (eine gruppe haftet fuer die tat eines einzelnen)
was du ansprichst findet seine grobe analogie zb. in der verantwortlichkeit des presserechts
desweiteren wird nicht nur der webmaster sondern auch der verfasser belangt (in der praxis meist schwerer habhaft zu kriegen)
zu deiner frage: nein, es gibt keine pauschale abwaelzung (und keine pauschalen aussagen ;)
viele abmahnungen allerdings sind nicht statthaft und muessen selbst mehrere kriterien erfuellt sehen, bzw. der fixe aufruf zur benachrichtigung (und die umgehende entfernung der strittigen inhalte ist heute in den meisten faellen ein weg)

ciao chris
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Frank

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Haftungsausschluss durch Signatur?
« Antwort #4 am: 19. Oktober 2010 - 21:53:30 »

Hallo,

zuerst einmal vielen Dank für Eure Antworten.

Mit dem Begriff \"Sippenhaft\" bin ich vielleicht über das Ziel hinausgeschossen. Mir ist nur nicht zu vermitteln, warum vorrangig der Forenbetreiber in Haftung genommen wird, anstatt der \"Verursacher\", also das betreffende Forenmitglied.

Die Folgen sind aus meiner Sicht die Entstehung einer \"Blockwartmentalität\" durch permanente Sichtung und Prüfung aller Beiträge, sowie im Zweifelsfall deren Zensur um anderweitigen Ärger zu vermeiden.

Eine Rechtspraxis, welche ich persönlich für mehr als fragwürdig halte.

Gruss

Frank
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Ursus Maior

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« Antwort #5 am: 19. Oktober 2010 - 22:10:14 »

Einerseits stimme ich Dir völlig zu, ich moderiere seit Jahren in einem Militär- und Sicherheitspolitik-Forum und wir sind vor einer Weile in die Schweiz umgezogen (der Server...), damit solche Dinge uns nicht ereilen können (Stichwort: Hotlinking von Bildern). Sobald Foren über die Größe des Freundeskreises hinaus sind und man Leute posten lässt, deren Meinung man vorab nicht einschätzen kann, steht man praktisch mit einem Bein im Café Viereck. Aber wer will sein Forum schon komplett nur für User zugänglich machen? Das stoppt praktisch jeden Zulauf, denn der läuft ja oft über langes Mitlesen.

Andererseits folgen die Richter damit den Gesetzen für andere Publikationsorgane und da es sich bei Internet-Communities um solche handelt, ist es erstmal korrekt sie wie Zeitungen zu behandeln. Die einzige Kontrollinstanz in Foren (als Beispiel) ist eben erstmal der Betreiber, also wie bei Zeitungen oder Radiosendern. Es scheint dem Gebrauch von Foren aber abträglich zu sein bei jedem Beitrag die Moderatorenvorschau abwarten zu müssen, weshalb sich wohl solche Foren auch nicht durchsetzen würden. Andererseits habe ich mir bei dem oben genannten Forum auch schon gewünscht, Beitrage als Mod lesen zu können, bevor sie online gehen. Bestes Beispiel, ein User der im Auflösungsprozess Jugoslawiens in einer ethnischen Miliz war, gab an, nach einem Gefecht auf Befehl seines Vorgesetzten die im Kampf gefangenen Feinde erschossen zu haben. Er erzählte das ohne Stolz, aber doch recht unreflektiert. Will man sowas publizieren?

Meiner Meinung nach bieten Foren aktuell keine Rechtssicherheit für Betreiber, das liegt aber an der hohen Beitragsfrequenz und Userzahl, die eine Kontrolle aus technischer Sicht erschwert. Wie in der Antike, ist nicht alles, was auf einem Forum gebrüllt wird, auch das, was Rom dulden kann. Verhaftet man dafür auch die Stadtväter? Immerhin haben sie jedem einzelnen durch einen Willensakt Rederechte erteilt.
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Mad Mö

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Haftungsausschluss durch Signatur?
« Antwort #6 am: 20. Oktober 2010 - 08:40:05 »

So schlimm ist es nicht.
Forenbetreiber haften für fremde illegale  Inhalte erst ab Kenntnisnahme. Die müssen aber entfernt werden.
Ich zitere mal einen Rechtsanwalt zu dem Thema:

>>Das OLG Hamburg (Az.: 5 U 180/07) erteilte dieser seit Jahren als überzogen kritisierten Rechtsprechung nun eine deutliche Absage. Das Gericht stellte ausdrücklich klar, was schon das Gesetz in § 10 TMG  anordnet: für die fremden Inhalte haften Seitenbetreiber erst dann, wenn Sie hiervon Kenntnis haben. Dies ändert sich auch dann nicht, wenn es sich um ein kommerzielles Forum handelt. Ab Kenntnis müssen die Forenbetreiber allerdings umgehend handeln und die Rechtsverletzung für die Zukunft verhindern.<<
Autor: RA Sören Siebert, 23.03.2009
http://www.e-recht24.de/news/haftunginhalte/1156.html
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opa wuttke

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Haftungsausschluss durch Signatur?
« Antwort #7 am: 20. Oktober 2010 - 09:15:26 »

Zitat
Mir ist nur nicht zu vermitteln, warum vorrangig der Forenbetreiber in
Haftung genommen wird, anstatt der \"Verursacher\", also das betreffende
Forenmitglied.
Der \"Verursacher\", welcher ja - Gott sei Dank - immer in Haftung genommen werden kann, weil der Forenbetreiber natürlich immer sofort nachprüfen kann, ob Adolf Gröfaz, Ostwall 4, Heil-igenstadt denn auch tatsächlich derjenige ist, als welcher er sich im Forum angemeldet hat (mmmh, oder ob der Forenbetreiber vielleicht selber besagter Adolf Gröfaz ist, der sich unter falschem Namen und gefakter EMail in seinem eigenen Forum....ach nööööö, das ist jetzt aber weit hergeholt :D ).

Mag es sein - mal so zwischen den Zeilen gelesen - dass Du oder eine nahestehende Person als Forenbetreiber kürzlich aus thematisiertem Anlaß ein wenig Ärger bekommen hat und Du hier ein wenig Dampf ablassen willst ?! Liest sich nämlich so ;)

Im Übrigen find ich es bemerkenswert, dass Du Dich von dem Begriff \"Sippenhaft\" selbst distanzierst, um dann gleich darauf \"Blockwartmentalität\" nachzuschieben...na da schau her :rolleyes:

Niemand möchte Zensur im Internet oder Vorratsdatenspeicherung oder sonstewas, aber damit es genau dazu NICHT kommt, sollte jeder - und speziell wenn er eine Meinungsplattform im Internet betreibt - ein bißchen Verantwortungsbewußtsein zeigen...



...und weil das leider die größten Heulsusen nicht haben, ist Vater Staat gezwungen für dieses Klientel einen groben Verhaltensrahmen abzustecken ;)



P.S.: Forumskrach ?!...Kann ich immer noch :diablo:
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Frank

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« Antwort #8 am: 20. Oktober 2010 - 11:23:47 »

Zitat
Mag es sein - mal so zwischen den Zeilen gelesen - dass Du oder eine nahestehende Person als Forenbetreiber kürzlich aus thematisiertem Anlaß ein wenig Ärger bekommen hat und Du hier ein wenig Dampf ablassen willst ?! Liest sich nämlich so
Nööö, aber....

ich habe mich vor einigen Monaten (nicht als einziger) aus einem Modellbau-Forum abgemeldet. Vermutlich um die genannten Problematik zu entschärften waren in diesem Forum sehr viele Moderatoren aktiv. Überaktiv. Es wurden ohne ersichtliche Gründe fleissig ganze oder - was ich schlimmer empfinde - Beiträge teilweise gelöscht, Fotos und Links entfernt, usw. Vielfach war danach der Sinn des Beitrages nicht mehr erkennbar, oder ein vollkommen anderer.

Da stellt sich verständlicherweise die Frage ob das sein muss.

Angesichts der derzeitigen Rechtslage kann ich die übertriebene Vorsicht leider verstehen. Von einem anderem Forenbetreiber eines sehr grossen Modellbauforums wurden mir weitere \"Anekdoten\" erzählt. Wenn hiervon nur ein Teil stimmt, dann bewundere ich den Mut, heute noch ein Forum auf die Beine zu stellen.

Das ich dabei bestimmte Formulierungen aus dem 3. Reich verwende liegt ausschliesslich daran, dass ich diese in diesem Zusammenhang passend finde. Nie würde ich in Deinem Kommentar irgendwelche unterschwelligen Anschuldigungen zwischen den Zeilen lesen, welche ich mir verbitten würde. Allerdings frage ich mich, wieso Du ausgerechnet dieses sehr interessante Beispiel eines vermutlich fiktiven Users genannt hast. Ich persönlich hätte eher das Beispiel mit den eingescannten Seiten eines Buches genannt, wegem dem der Forenbetreiber eine Abmahnung wg. Urheberrechtsverletzung bekommen hat, oder die Meinung eines Users \"Die Modelle von X sind Schrott. Kauft dort nicht!\" mit der anschliessenden Köage wg. Geschäfts- und Rufschädigung. Dieses dürften nämlich DIE Hauptprobleme darstellen und nicht irgendwelche durchgeknallten Individuen, welche sich relativ schnell an ihrem Habitus identifizieren lassen.

Ich muss allerdings zugegen das ich nicht die beste Meinung darüber habe, das sich sehr viele Forenbenutzer hinter der vermeintlichen Anonymität des Internet verschanzen. Ein mir bekanntes Modellbauforum (Mo87.de) ist daher dazu übergegangen, dass die Mitglieder Beiträge nur noch mit Klarnamen verfassen dürfen. Ob dieser dann in jedem Fall richtig ist, lasse ich einmal unkommentiert, aber die Grundidee des \"offenen Visiers\" finde ich persönlich richtig... und jetzt steinigt mich. :walklike:

Gruss

Frank
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« Antwort #9 am: 20. Oktober 2010 - 13:35:27 »

Zitat
Ein mir bekanntes Modellbauforum (Mo87.de) ist daher dazu übergegangen, dass die Mitglieder Beiträge nur noch mit Klarnamen verfassen dürfen. Ob dieser dann in jedem Fall richtig ist, lasse ich einmal unkommentiert, aber die Grundidee des \"offenen Visiers\" finde ich persönlich richtig... und jetzt steinigt mich. :walklike:
im gegenteil ;)
in grauen usenet zeiten gab es schon ueberlegungen darueber inwieweit sich netiquette und der rechtsraum \"internet\" entwickeln wuerden mit der verwendung ueberpruefter identitaeten und klarnamen ...

die forenbeispiele hier bzgl. urheberrechtlicher, verfassungsfeindlicher geschichten oder rufschaedigung sind ein gar breites feld
dass die thematik in den vordergrund gerueckt wurde liegt stark an der abmahn\"mode\"welle welche sich manch rechtsanwaltsbuero anscheinend zu seiner alleinigen existenzberechtigung erkoren hat ... weit mehr als die  haelfte der faelle die mir aus meinem arbeits/privaten umfeld bekannt sind waren voellig ueberzogen und von vornherein rechtlich nicht haltbar
meist ist schon mal der nachweis des vermeintlichen schadens oder auch seiner hoehe nicht nachvollziehbar, sowie dass ein evtl. schaden auch aussschliesslich auf den zu abmahnenden verursacher zurueckzufuehren ist ...
dass mal jemand wirklich vor den kadi gezerrt wurde ist die traurige ausnahme (traurig meist, da sich das gericht/richter mit der thematik nicht genuegend auskennen und gar wundersam erratische urteile erlassen werden) oder hat weniger strittige gruende
das schon mehrmals angesprochene verfahren,  benachrichtigung und umgehende entfernung der strittigen inhalte, ist fuer webmaster/moderatoren der beste weg aktuell

persoenlich als user seh ich es wenig kompliziert, man kann sich gut an die maxime halten
schreibe im internet nichts was man nicht auf halber armeslaenge einem fremden ins gesicht sagen wuerde (und dazu gehoert fuer mich auch der staatsanwalt)

Zitat
Niemand möchte Zensur im Internet oder Vorratsdatenspeicherung oder sonstewas, aber damit es genau dazu NICHT kommt, sollte jeder - und speziell wenn er eine Meinungsplattform im Internet betreibt - ein bißchen Verantwortungsbewußtsein zeigen...
richtig! dein wort in gottes ohr, opa! aber nicht nur die betreiber sondern vor allem die user welche in den genuss kommen eine solche plattform gestellt zu bekommen  sm_party_prost1

ciao chris
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opa wuttke

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« Antwort #10 am: 20. Oktober 2010 - 16:23:39 »

Zitat
sondern vor allem die user welche in den genuss kommen eine solche plattform gestellt zu bekommen
Die Botschaft ist angekommen ! sm_party_prost1

Zitat
Es wurden ohne ersichtliche Gründe fleissig ganze oder - was ich
schlimmer empfinde - Beiträge teilweise gelöscht, Fotos und Links
entfernt, usw. Vielfach war danach der Sinn des Beitrages nicht mehr
erkennbar, oder ein vollkommen anderer.
Dann liegt das Problem wohl eher an schlechter Moderation oder ?

Zitat
wurden mir weitere \"Anekdoten\" erzählt. Wenn hiervon nur ein Teil stimmt...
Dann diskutieren wir hier über \"Hörensagen-Fälle\" :rolleyes: ?!

Zitat
Allerdings frage ich mich, wieso Du ausgerechnet dieses sehr
interessante Beispiel eines vermutlich fiktiven Users genannt hast
War mehr oder weniger willkürlich gewählt, wahrscheinlich ausgelöst durch Worte wie \"Sippenhaft\" und \"Blockwartmentalität\"...

Zitat
Nie würde ich in Deinem
Kommentar irgendwelche unterschwelligen Anschuldigungen zwischen den
Zeilen lesen, welche ich mir verbitten würde.
Nie würde ich unterschwellig anschuldigen, ich bin doch eher fürs \"Überschwellige\" bekannt ;) ...und ja: natürlich dürftest Du es Dir dann mit vollem Recht verbitten !

Zitat
Ob dieser dann in jedem Fall richtig ist, lasse ich einmal unkommentiert
Womit das sogenannte \"offene Visier\" schon ein Witz ist ;)


Gruß

Opa

P.S.: Ich komm langsam wieder auf den Geschmack :bodycheck:
« Letzte Änderung: 01. Januar 1970 - 01:00:00 von 1287590441 »
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