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Tiny-Soldiers Forum geht offline
Riothamus:
Ein wenig kann ist schon entschärft:
https://www.mdr.de/medien360g/wissen/dsgvo-webseitenbetreiber-100.html
Klabautermann:
Wo ist den da eine Entschärfung?
Riothamus:
Ein klein wenig. Einfach, weil es schon ein paar Lösungen gibt.
Natürlich keine große Nachricht, aber anscheinend müssen wir ja jede Kleinigkeit begrüßen.
Frank:
--- Zitat ---Es kann auch ausdrücklich niemand bestraft werden, wenn ein Gesetz nicht zu verstehen ist
--- Ende Zitat ---
Ich versuche solche Formulierungen üblicherweise zu vermeiden, aber so hart es auch klingt: Diese Aussage ist absoluter Unsinn.
Im übrigen müsst Ihr Euch von dem Gedanken frei machen, das sich Datenschutz nur auf das Internet bezieht.
Riothamus:
Es tut mir leid, das zu sagen, aber es ist Unsinn, dass das Unsinn ist.
Natürlich kann niemand, der ein Gesetz nicht verstehen kann, wegen Verstoßes dagegen bestraft werden.
Abgesehen davon habe ich es anders formuliert: Wenn ein Gesetz nicht zu verstehen ist, kann kein Gericht der Welt jemand aufgrund dieses Gesetz verurteilen, weil nichts darunter subsummiert werden kann, da ja niemand weiß, worum es geht. Alles andere wäre Willkür: Keine Strafe ohne Gesetz. Nulla poena sine lege. Das setzt voraus, dass das Gesetz verstehbar ist.
Und Datenschutz setzt voraus, dass man Daten speichert oder anderweitig festhält. Was z.B. die Sache mit der Speicherung durch den Provider irrelevant macht. Außer für den Provider.
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